Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität

Diese Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität richtet sich an Interessierte,°°die sich einen Überblick über die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland sowie über°°Regelungen mit direktem Bezug zur Elektromobilität und ihrer Förderung verschaffen möchten.°°°°Teil A: Materialien zur rechtspolitischen Entwicklung°°– Gemeinsame Erklärung von Bundesregierung und deutscher Industrie zur Etablierung der°°Nationalen Plattform Elektromobilität vom Mai 2010°°– Regierungsprogramm Elektromobilität vom Mai 2011°°– Zwischenbericht vom 15.06.2015: Regierungsprogramm Elektromobilität°°– Bislang umgesetzte Maßnahmen –°°– Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen im Zeitraum 2011 bis 2016°°– Auszug aus dem Entwurf für ein Strommarktgesetz°°– Entwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität°°°°Teil B: Vorschriftensammlung°°– Auszug aus der EU-Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe°°– Elektromobilitätsgesetz°°– Auszug aus dem Energiewirtschaftsgesetz°°– Auszug aus dem Einkommensteuergesetz°°– Auszug aus dem Kraftfahrzeugsteuergesetz°°– Auszug aus der Fahrzeug-Zulassungsverordnung°°– Ladesäulenverordnung°°– Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus)°°– Förderrichtlinie Elektromobilität°°